Rückgabeansprüche

Rückgabeansprüche sind zivilrechtliche Ansprüche auf die Rückgabe oder Rückerstattung von Leistungen, die einer Partei durch eine andere erbracht wurden. Sie entstehen vor allem aus dem Grund der ungerechtfertigten Bereicherung oder im Zusammenhang mit der Rückabwicklung eines Vertrags, etwa nach Rücktritt oder Widerruf.

Rechtsgrundlagen bilden das Bereicherungsrecht, insbesondere § 812 BGB, wonach eine erlangte Leistung herauszugeben ist, wenn kein rechtlicher Grund für deren Erwerb besteht. Ergänzend greifen bei der Rückabwicklung von Verträgen nach Rücktritt oder Widerruf §§ 346 ff. BGB, die die Rückgabe der empfangenen Leistungen und gegebenenfalls der Nutzungen regeln.

Anwendungsbereiche umfassen Kauf-, Miet- und Leihverträge sowie die Verwahrung oder Weitergabe von Gegenständen. Rückgabeansprüche bestehen auch dann, wenn eine Rechtsgrundlage für die Leistung entfällt oder eine Willenserklärung angefochten wurde und daher eine Rückabwicklung erforderlich ist. In der Praxis geht es oft um die Rückgabe einer Sache oder die Rückzahlung eines Geldbetrags; zugleich können Nutzungen oder Wertezubringen durch den Empfänger erstattet werden müssen.

Ablauf und Rechtsfolgen umfassen in der Regel eine sogenannte Hingabe „Zug um Zug“: Wer eine Sache erhalten hat, muss sie herausgeben; der Empfänger schuldet möglicherweise Wertersatz für Nutzungen oder andere Vorteile. Zinsen können ebenfalls anfallen.

Verjährung richtet sich nach den allgemeinen Verjährungsregeln des BGB; gewöhnlich gilt eine dreijährige Frist ab Entstehung des Anspruchs oder ab Kenntnis über den Anspruch.