Patientenrechtegesetz

Das Patientenrechtegesetz ist ein deutsches Bundesgesetz, das 2013 verabschiedet wurde, um die Rechte der Patientinnen und Patienten im Behandlungsverfahren zu kodifizieren und zu stärken. Es bündelt und konkretisiert Informations-, Aufklärungs-, Mitwirkungs- und Beschwerderechte gegenüber behandelnden Ärztinnen und Ärzten sowie Krankenhäusern und anderen Leistungserbringern im Gesundheitswesen.

Zentrale Bestimmungen betreffen das Recht auf umfassende Information: Patientinnen und Patienten müssen über Diagnose, prognostizierte Verläufe, Behandlungsmöglichkeiten, Risiken, Nebenwirkungen und Alternativen verständlich aufgeklärt werden. Auf dieser Grundlage können Einwilligung oder Verweigerung jeder medizinischen Maßnahme vorgenommen werden. Dem Patienten steht außerdem das Recht zu, eine Vertrauensperson zu Gesprächen und bei Entscheidungen beizuziehen oder begleiten zu lassen. Weiteres Kernrecht ist das Recht auf Einsicht in die eigene Krankenakte sowie auf Information über Datenverarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten.

Durch das Gesetz werden außerdem organisatorische Pflichten eingeführt, etwa klare Informations- und Beschwerdewege, damit Patientinnen und Patienten sich über Missstände beschweren und deren Behandlung prüfen lassen können. Das Gesetz verankert Rechte in das Sozialgesetzbuch V sowie weitere Rechtsnormen und stärkt damit die patientenbezogene Transparenz und Teilhabe in stationärer und ambulanter Versorgung.