Militärpolitik

Militärpolitik bezeichnet die politischen, strategischen und organisatorischen Maßnahmen eines Staates, mit denen militärische Mittel eingesetzt werden, um Sicherheits- und Verteidigungsziele zu erreichen. Sie legt fest, welche Bedrohungen Priorität haben, welche Fähigkeiten aufgebaut werden, wie Ressourcen verteilt und Bündnisse genutzt werden sollen. Ziel ist Abschreckung, Konfliktverhütung, der Erhalt der Souveränität und die Umsetzung außen- und sicherheitspolitischer Interessen.

Zu den Kernkomponenten gehören die Festlegung von Sicherheitszielen, die Ausrichtung der Streitkräfte, Beschaffung, Personal- und Reservepolitik sowie Einsatzbereitschaft und Mobilisierung. Sie umfasst auch Krisen- und Katastrophenmanagement, Auslandseinsätze und Verteidigungspolitik, unterstützt durch strategische Papiere wie Sicherheits- und Verteidigungsweißbücher.

Die Militärpolitik steht in enger Verbindung zu Zivil-Militärischer Kontrolle und Rechtsstaatlichkeit: Parlamentarische Genehmigungen, zivile Kontrolle über das Militär, sowie völkerrechtliche Rahmenbedingungen, Abrüstung, Rüstungskontrolle und Exportkontrollen. Sie beeinflusst auch die Verteidigungsindustrie, Haushaltsplanung und Personalpolitik.

International zielt Militärpolitik auf Koordination mit Bündnissen und Partnern, etwa in NATO oder EU, ab. Strategische Konzepte berücksichtigen Abschreckung, kollektive Sicherheit und Multidomain-Ansätze, einschließlich Cyber-, Raum- und See-/Luftstreitkräfte, sowie neue Formen von Bedrohungen wie hybride oder asymmetrische Konflikte.

Historisch reicht der Fokus von reiner Verteidigungsdoktrin über Bündnisse bis hin zu integrierten Sicherheitsstrategien, die politische Ziele, wirtschaftliche Ressourcen und gesellschaftliche Stabilität berücksichtigen.