Markenregistrierungen

Markenregistrierungen bezeichnet den formellen Prozess, durch den ein Zeichen als Marke geschützt wird, das Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer unterscheidet. Durch die Eintragung erhält der Inhaber austauschbare Rechte zur Nutzung des Zeichens in den registrierten Waren- oder Dienstleistungsklassen und kann Dritten die Verwendung eines gleichen oder ähnlichen Zeichens untersagen, sofern Verwechslungsgefahr besteht.

Rechtsrahmen und Zuständigkeiten: Auf nationaler Ebene werden Marken beim nationalen Patent- und Markenamt registriert (in Deutschland ist dies das DPMA). Auf EU-Ebene sorgt das EU-IPO für Europäische Marken (EUTM). Internationale Marken können über das Madrider System der WIPO registriert werden, indem man weitere Parteistaaten in einer einzigen Anmeldung beantragt. Die Klassifikation erfolgt nach der Nizza-Klassifikation, die Waren und Dienstleistungen systematisiert.

Verfahren: Typischerweise umfasst es eine Markenrecherche zur Identifizierung vorhandener Rechte, die Anmeldung bzw. Einreichung der Markenzeichnung, die formale Prüfung sowie Prüfung auf absolute Schutzhindernisse. Nach Veröffentlichung besteht eine Widerspruchsfrist, innerhalb derer Dritte Einspruch erheben können. Ist die Prüfung bestanden, wird die Marke eingetragen und der Inhaber erhält Schutzrechte für die registrierten Klassen.

Dauer und Pflege: Der Markenschutz besteht in der Regel 10 Jahre ab Anmeldetag und kann unbegrenzt um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden, gegen Zahlung von Gebühren. In vielen Rechtsordnungen besteht eine Nutzungspflicht; mangelnde Nutzung kann zu Löschung führen.

Schutzwirkung: Markenrechte umfassen das Verbot der Nutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für ähnliche Waren oder Dienstleistungen, Verwechslungsgefahr und Markenverletzungen, die rechtliche Schritte nach sich ziehen können.