Konditionalklausel

Konditionalklausel ist eine vertragliche Klausel, die die Wirkungen eines Vertrags von dem Eintritt eines zukünftigen Ereignisses abhängig macht. Sie bestimmt, ob, wann oder in welchem Umfang Rechte und Pflichten entstehen, bestehen bleiben oder enden. Juristisch spricht man oft von aufschiebenden (Suspensive) und auflösenden (Resolutive) Bedingungen: Bei einer aufschiebenden Bedingung wird der Vertrag oder die Verpflichtung erst wirksam, wenn das zukünftige Ereignis eintritt; bei einer auflösenden Bedingung endet der Vertrag oder seine Wirkungen, sobald das Ereignis eintritt.

Anwendungsbereiche solcher Klauseln finden sich in Handels- und Kaufverträgen, Miet- und Arbeitsverträgen sowie in Finanzierungs- oder Investitionsvereinbarungen. Typische Anlässe sind behördliche Genehmigungen, Bonitätsprüfungen, das Erreichen von Zielsetzungen oder das Auftreten bestimmter Marktsituationen. Ziel ist oft Risikosteuerung, Planungssicherheit oder die Verbindung von Verpflichtungen mit einem externen Ereignis.

Rechtsfolgen hängen von der Form der Bedingung ab: Bei Eintritt des Ereignisses können Anspruchsgrundlagen entstehen, Leistungsfristen beginnen oder bestimmte Rechtsfolgen eintreten. Fehlt das Ereignis, bleiben oder verfallen die Ansprüche entsprechend der Klausel; bei auflösenden Bedingungen kann der Vertrag nach Eintritt des Ereignisses beendet werden. Unklare Formulierungen, Unsicherheit über das Eintrittsdatum oder unbestimmbare Ereignisse können die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit einer Konditionalklausel gefährden.

Siehe auch: Bedingung, aufschiebende Bedingung, auflösende Bedingung.