Klimakonventionen

Klimakonventionen bezeichnen internationale völkerrechtliche Abkommen, die den Klimawandel betreffen und Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasen, zur Anpassung an klimatische Veränderungen und zur Unterstützung von Entwicklungsländern regeln. Der zentrale Rahmen ist die United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC), 1992 in Rio de Janeiro geschlossen und 1994 in Kraft getreten. Ziel ist die Stabilisierung der Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre auf ein Niveau, das gefährliche Eingriffe in das Klimasystem verhindert. Die Vertragsparteien verhandeln regelmäßig bei den Conferences of the Parties (COP) und arbeiten an nationalen Beiträgen (NDCs). Die UNFCCC legt kein festes globales Emissionsziel fest, sondern schafft den Rahmen für nachfolgende Abkommen und nationale Maßnahmen.

Das Kyoto-Protokoll, beschlossen 1997, führte verbindliche Emissionsminderungen für Industrie- und Annex-I-Staaten ein und regelte Zeiträume für verbindliche Ziele. Es lief in den ersten Verpflichtungsperioden von 2008 bis 2012 und 2013 bis 2020. Das Protokoll ist durch das Pariser Abkommen ergänzt und in vielen Bereichen überlagert, bleibt aber für teilnehmende Staaten rechtlich relevant.

Der Pariser Vertrag (Paris Agreement) von 2015 zielt darauf ab, die globale Erwärmung deutlich unter 2 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau zu halten und Anstrengungen in Richtung 1,5 Grad zu intensivieren. Alle Parteien legen nationale Beiträge (NDCs) fest und arbeiten in einem transparenten Rahmen zusammen. Ein globaler Bestandsaufnahmerozyklus prüft Fortschritte, und Finanzierungs-, Anpassungs- sowie Technologietransfermechanismen unterstützen Entwicklungsländer. Kritisch wird oft die Magel an verbindlichen Sanktionen und die Abhängigkeit von freiwilligen nationalen Beiträgen bewertet.