Katastrophenschutzgesetze

Katastrophenschutzgesetze bezeichnet den Sammelbegriff für Rechtsvorschriften, die den Katastrophenschutz bzw. die Gefahrenabwehr regeln. In Deutschland liegt der Rechtsrahmen überwiegend bei den Ländern, die eigene Gesetze zum Katastrophenschutz erlassen. Ein einheitliches bundesweites Katastrophenschutzgesetz existiert nicht; der Bund unterstützt die Länder jedoch koordinierend und finanziell über zentrale Stellen wie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Die Gesetze regeln zentrale Aufgaben, Strukturen und Abläufe im Katastrophenfall. Dazu gehören die Festlegung von Zuständigkeiten, Befugnissen und Verantwortlichkeiten der Behörden sowie die Zusammenarbeit mit Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk, dem Rettungsdienst, der Polizei und freiwilligen Organisationen. Sie schaffen rechtliche Grundlagen für Alarmierung, Einsatzleitung, Evakuierung, Versorgung der Bevölkerung sowie Wiederherstellung von Infrastruktur.

Typische Inhalte umfassen Risiko- und Gefährdungsanalysen, Gefahrenabwehrpläne, Einsatz- und Führungsstrukturen, Melde- und Kommunikationswege sowie Bestimmungen zur Bereitstellung von Ressourcen, Personal und finanziellen Mitteln. Außerdem wird der Aus- und Fortbildungsbedarf, regelmäßige Übungen und die Information der Öffentlichkeit geregelt. Die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen und die Teilnahme am Europäischen Katastrophenschutzsystem werden ebenfalls adressiert.

Der konkretes Rechtsinstrumentarium variiert je nach Bundesland; Bezeichnungen reichen von Katastrophenschutzgesetz über Gesetz über den Katastrophenschutz bis hin zu Gefahrenabwehr- oder Rettungsdienstgesetzen. Insgesamt zielen die Gesetze auf Risikoreduktion, eine koordiniert durchgeführte Reaktion im Notfall sowie eine erhöhte Belastbarkeit von Bevölkerung und Infrastruktur ab.