Informationsrecht

Informationsrecht bezeichnet das Rechtsgebiet, das den Umgang mit Informationen regelt. Es umfasst Rechte und Pflichten von Staat, Unternehmen und Bürgern hinsichtlich Beschaffung, Verarbeitung, Speicherung, Weitergabe und Nutzung von Informationen. Zentral sind der Anspruch auf Transparenz gegenüber staatlichen Organen sowie der Schutz personenbezogener Daten und informationeller Selbstbestimmung.

In Deutschland gliedert sich das Informationsrecht in Transparenz- und Auskunftsrechte gegenüber Behörden (Informationsfreiheitsgesetze auf Bundes- und Länderebene) sowie Datenschutz- und Privatsphärenregelungen. Auf EU-Ebene beeinflussen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und Richtlinien zum offenen Zugang und zur Weiterverwendung öffentlicher Informationen das nationale Recht.

Zentraler Rechtskern ist die Balance zwischen öffentlicher Transparenz und dem Schutz personenbezogener Daten. Relevante Rechtsgrundlagen sind das Grundgesetz mit Art. 5 Abs. 1 sowie Art. 10, das Informationsfreiheitsgesetz sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Umsetzung der DSGVO. Weitere sektorale Vorschriften und europäische Richtlinien ergänzen das Informationsrecht.

Die praktische Bedeutung zeigt sich in der Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, Akten öffentlicher Stellen einzusehen, sowie in Pflichten für Behörden zur Veröffentlichung von Informationen. Datenschutz gewährleistet, dass Verarbeitung, Speicherung und Weitergabe von personenbezogenen Daten rechtmäßig erfolgt. Zur Durchsetzung dienen Anfragen, Widerspruch, Klagen vor Verwaltungsgerichten und Beschwerden bei Datenschutzaufsichtsbehörden.