Haushaltsfonds

Haushaltsfonds sind finanzielle Instrumente der öffentlichen Haushaltsführung, mit denen Behörden Mittel für einen festgelegten Zweck außerhalb des regulären Jahreshaushalts getrennt verwalten. Sie dienen dazu, Mittel zu bündeln, über mehrere Haushaltsjahre hinweg zu planen und bestimmte Vorhaben gezielt zu finanzieren, ohne den laufenden Haushaltsplan zu belasten.

Zweck und Anwendungsbereich bestehen darin, Planungssicherheit für langfristige oder umfangreiche Projekte zu schaffen, Ressourcen aus unterschiedlichen Quellen zu bündeln und Transparenz über die Verwendung der Mittel in einem separaten Fonds zu bewahren. Haushaltsfonds können sowohl auf Bundes-, Länder- als auch auf kommunaler Ebene eingerichtet werden und sind Teil der jeweiligen Haushalts- und Finanzordnung.

Rechtliche Grundlage und Governance erfolgen je nach Staatsebene über die entsprechenden Haushaltsordnungen (zum Beispiel Bundeshaushaltsordnung oder Landeshaushaltsordnungen) sowie durch Rechtsakt oder Haushaltsbeschluss. Die Mittel in einem Fonds unterliegen in der Regel eigener Haushaltsführung, Berichterstattung und Prüfungen und sind in der Jahresrechnung entsprechend abzubilden. Oft sind sie mit besonderen Kredit- und Tilgungsmöglichkeiten verbunden, die die Finanzierung multi-jähriger Aufgaben ermöglichen.

Typen und Beispiele umfassen Investitions- oder Projektfonds sowie spezielle Fonds zur Finanzierung von Großprojekten oder bestimmten Politikfeldern (etwa Infrastruktur, Klima- oder Bildungsmaßnahmen). Die Bildung von Haushaltsfonds erfolgt unter sorgfältiger Aufsicht durch Parlament, Haushalts- und Finanzbehörden sowie interne und externe Prüfer.

Vorteile sind erhöhte Planungssicherheit und operative Flexibilität; Kritikpunkte betreffen Transparenz, potenzielle Verschleierung von Finanzrelationen und die Gefahr, Schulden- oder Verpflichtungslasten außerhalb der regulären Haushaltskontrolle zu verschieben. Related concepts sind Sondervermögen und das allgemeine Budgetrecht.