Grunddienstbarkeits

Grunddienstbarkeit ist ein dingliches Recht, das das Eigentum an einem Grundstück zugunsten eines anderen Grundstücks belastet. Der Eigentümer des belasteten Grundstücks muss dem Eigentümer des begünstigten Grundstücks bestimmte Nutzungen dulden oder bestimmte Handlungen gestatten. Typische Beispiele sind ein Wegerecht, ein Leitungs- oder Durchleitungsrecht oder das Recht zur Wasserentnahme. Ziel ist es, Nutzungs- oder Versorgungsrechte über ein Grundstück hinweg sicherzustellen, ohne den Eigentümer des belasteten Grundstücks vollständig zu entmündigen.

Grunddienstbarkeiten sind Lasten, die mit dem Grundstück verbunden bleiben. Sie gehen bei einem Eigentumswechsel auf Rechtsnachfolger über und werden in der Regel im Grundbuch eingetragen, damit zukünftige Eigentümer ihre Wirkung kennen. Der Umfang der Befugnisse ist im Lastenverzeichnis festgelegt und darf den belasteten Eigentümer nicht unangemessen beeinträchtigen. Der begünstigte Grundstückseigentümer darf die Nutzungsbefugnisse gegenüber dem belasteten Eigentümer durchsetzen, muss aber Rücksicht auf dessen Nutzungsrechte nehmen.

Entstehen können Grunddienstbarkeiten durch Vertrag zwischen den Eigentümern, durch letztwillige Verfügung oder durch gesetzliche Regelungen. Sie enden durch Zeitablauf, durch Wegfall des Zwecks, durch Aufhebung oder durch Vereinbarung der Parteien. In vielen Fällen erfolgt die Löschung im Grundbuch, sobald der Zweck der Dienstbarkeit entfallen ist oder beide Parteien eine Aufhebung wünschen.