Gläubigerpfändung

Gläubigerpfändung bezeichnet ein Vollstreckungsverfahren, mit dem ein Gläubiger eine fällige Forderung durch Eingriffe in das Vermögen des Schuldners durchsetzt. Sie gehört zur Zwangsvollstreckung und setzt grundsätzlich einen Vollstreckungstitel voraus, zum Beispiel ein Urteil, einen Vollstreckungsbescheid oder eine gerichtliche Anordnung. Um die Pfändung durchzuführen, beantragt der Gläubiger beim zuständigen Vollstreckungsgericht einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss; dieser Beschluss wird in der Regel vom Gerichtsvollzieher ausgeführt.

Typische Formen der Gläubigerpfändung sind die Lohn- bzw. Gehaltspfändung, die Kontopfändung und die Forderungspfändung (Pfändung von Ansprüchen, die der Schuldner gegenüber Dritten hat). Bei der Lohnpfändung wird ein Teil des einkommens des Schuldners bis zu bestimmten pfändbaren Beträgen dem Gläubiger zugewiesen. Bei der Kontopfändung wird das Bankkonto bis zu festgelegten Grenzen gesperrt, der überschießende Betrag bleibt dem Schuldner. Bei der Forderungspfändung greift der Beschluss in Ansprüche des Schuldners gegenüber Dritten ein. Zuzüglich können Gegenstände aus dem beweglichen Vermögen gepfändet werden, soweit sie nicht durch Rechtsnorm geschützt sind.

Der Schuldner hat Pflichten und kann sich gegen eine Pfändung zur Wehr setzen, zum Beispiel durch Einsprüche oder Anträge auf Pfändungsschutz. Pfändungsschutz wird durch spezielle Regelungen wie das Pfändungsschutzkonto (P-Konto) gewährleistet, das einen Mindestbetrag zum Lebensunterhalt schützt. Insgesamt dient die Pfändung dazu, eine berechtigte Forderung durchzusetzen; bleibt der Betrag unbezahlt, können weitere Vollstreckungsmaßnahmen folgen.