Gesetzesregel

Gesetzesregel bezeichnet in der Rechtstheorie eine normative Regel, die in einem Gesetz niedergelegt ist. Sie bestimmt Rechte, Pflichten, Verbote oder Verfahrensvorschriften und gilt abstrakt für eine Vielzahl von Fällen, nicht nur für einzelne Einzelfälle. Gesetzesregeln tragen zur Rechtssicherheit bei, indem sie Verhalten von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Behörden vorgeben.

Herkunft und Charakter: Gesetzesregeln entstehen durch den Gesetzgebungsprozess und bilden eine zentrale Quelle des Rechts. Sie unterscheiden sich von Gewohnheitsrecht, das sich aus Übung über die Zeit entwickelt, und von Verwaltungsverordnungen, die auf Basis einer Gesetzesermächtigung erlassen werden. Gesetzesregeln sind in der Regel allgemein formuliert und auf zukünftige Sachverhalte anwendbar.

Aufbau und Inhalt: In der Praxis sind Gesetzesregeln oft abstrakt und generalisierend. Typische Merkmale sind der gesetzliche Tatbestand, der den relevanten Sachverhalt festlegt, und die Rechtsfolge, die die daraus resultierenden Rechte oder Pflichten bestimmt. Die konkrete Anwendung erfolgt durch Auslegung, Rechtsauslegung und gegebenenfalls richterliche Entscheidung.

Bedeutung und Anwendung: Gesetzesregeln bilden die Grundlage für straf- oder zivilrechtliche Ansprüche, Verwaltungsentscheidungen und regulatorische Pflichten. Sie sind grundsätzlich bindend und können durch Gerichte kontrolliert werden. Flexibilität entsteht durch gesetzgeberische Anpassungen oder durch verfassungskonforme Auslegung und Rechtsfortbildung.

Siehe auch: Rechtsnorm, Gesetz, Verordnung, Gewohnheitsrecht.

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