Genehmigungspflichtige

Genehmigungspflichtige ist ein in der deutschen Verwaltungs- und Rechts sprache verwendeter Begriff. Er beschreibt eine Tätigkeit, eine Anlage oder eine Handlungsform, für die vor ihrer Inbetriebnahme oder Ausübung eine behördliche Genehmigung erforderlich ist. Fehlt eine solche Genehmigung, ist die Tätigkeit grundsätzlich unzulässig oder rechtswidrig. Der Begriff dient dazu, zwischen Vorhaben zu unterscheiden, die einer behördlichen Prüfung und Zulassung bedürfen, und solchen, die genehmigungsfrei oder lediglich meldepflichtig sind.

Rechtlich hängt die Genehmigungspflicht von einschlägigen Gesetzen sowie von Größen- oder Emissionsmerkmalen ab. In Deutschland finden sich zentrale Regelungen im Bau-, Umwelt- und Immissionsschutzrecht. Beispiele sind Anlagen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), bei denen Betrieb und Emissionen geprüft werden, oder Bauvorhaben, die einer Baugenehmigung bedürfen. Oft spielen Kriterien wie Kapazität, Emissionshöhe, Gefährdungspotenzial oder der räumliche Einfluss einer Maßnahme eine Rolle. Je nach Rechtsgebiet können zusätzlich Umweltverträglichkeitsprüfungen, Genehmigungspflichten im Wasser- oder Abfallrecht sowie Anforderungen an Sicherheit und Arbeitsschutz hinzukommen.

Der Genehmigungsprozess umfasst in der Regel die Einreichung eines Antrags oder einer Meldung bei der zuständigen Behörde, fachliche Prüfung auf Rechtskonformität, gegebenenfalls Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie die Festsetzung von Auflagen, Prüfkriterien und Monitoring-Vorgaben. Die Genehmigung wird in der Regel zeitlich befristet erteilt und kann nachträglich geändert, erweitert oder widerrufen werden. Verstöße gegen genehmigungspflichtige Vorgaben können Bußgelder, Stilllegungen oder strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.