Gebühren

Gebühren sind geldwerte Gegenleistungen, die für die Inanspruchnahme einer konkreten Dienstleistung oder die Erteilung einer behördlichen Genehmigung erhoben werden. Sie unterscheiden sich von Steuern, die allgemein erhoben werden, und von Beiträgen, die oft zweckgebunden zu bestimmten Zwecken entrichtet werden.

Im öffentlichen Recht werden Gebühren typischerweise durch Gebührenordnungen oder gesetzliche Vorschriften geregelt. Ziel ist in der Regel die Kostendeckung: Die Gebühren sollen die Kosten der jeweiligen Leistung oder Maßnahme zumindest teilweise widerspiegeln. Gebühren dürfen nicht als versteckte Steuer erhoben werden und müssen in der Regel nachvollziehbar, verhältnismäßig und transparent festgelegt sein.

Typische Bereiche sind Verwaltungsgebühren für Pass- und Personalausweise, Meldebescheinigungen, Führerscheinverfahren, Baugenehmigungen, Grundbuch- oder Handelsregistereinträge sowie Gebühren für beglaubigte Dokumente oder bestimmte behördliche Leistungen. Im privaten Sektor fallen Gebühren an, wenn private Dienstleister Leistungen gegen eine Zusatzvergütung anbieten, etwa Bearbeitungsgebühren, Versandgebühren, Kreditkarten- oder Flughafengebühren. Private Gebühren unterscheiden sich meist stärker in Höhe und Berechnungsgrundlage, da sie vertraglich festgelegt sind.

Transparenz und Rechtsgrundlage sind zentrale Prinzipien von Gebührenordnungen. Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf klare Informationen über Höhe, Berechnungsgrundlage und Zahlungsmodalitäten. In Streitfällen können Gebühren überprüft oder angefochten werden, insbesondere wenn sie missbräuchlich, unklar oder unwirksam erscheinen.