Fristbindung

Fristbindung bezeichnet im juristischen Sprachgebrauch die Verpflichtung einer Partei, sich an eine zuvor festgelegte Frist zu halten und dadurch eine Handlung oder Rechtswirkung innerhalb dieser Frist herbeizuführen. Sie kommt vor allem in zwei praxisnahen Bereichen vor: dem Vergabe- und Vertragswesen sowie dem allgemeinen Vertragsrecht.

Im Vergabe- und Ausschreibungswesen legen Bieter häufig eine Frist fest, während der ihr Angebot bindend bleibt. In dieser Zeit kann der Bieter das Angebot gewöhnlich nicht widerrufen, und der Auftraggeber muss innerhalb der Frist eine Entscheidung treffen. Nach Ablauf der Frist erlischt die Bindung in der Regel; ein verspätet eingehender Zuschlagswunsch wird in der Regel nicht mehr im ursprünglichen Verfahren berücksichtigt.

Im allgemeinen Zivilrecht kann ein Angebot mit einer Frist zur Annahme versehen sein. Wird das Angebot innerhalb dieser Frist angenommen, kommt der Vertrag zustande. Nimmt der Empfänger außerhalb der Frist an, gilt dies je nach Rechtslage als neues Angebot oder als Widerruf des ursprünglichen Angebots.

Vorteile der Fristbindung sind erhöhte Planungssicherheit, Transparenz und Fairness im Wettbewerb. Nachteile können geringere Flexibilität und das Risiko von Verzögerungen oder verpassten Gelegenheiten sein. Typische Formulierungen sind „bindend bis zum …“ oder „frei bleibend“ bzw. „unverbindlich“.