Anhörungsbescheid

Anhörungsbescheid ist ein formelles Verwaltungsakt in Deutschland und in anderen deutschsprachigen Rechtsordnungen, der eine Partei über die Gelegenheit zur rechtlichen Anhörung in einem laufenden oder geplanten Verwaltungsverfahren informiert. Ziel ist es, das gesetzliche Gehör sicherzustellen, indem der Beteiligte die Möglichkeit erhält, zu den maßgeblichen Sachverhalten Stellung zu nehmen, Beweismittel vorzulegen oder Einwendungen vorzubringen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird.

Rechtsgrundlage bildet in der Regel das Verwaltungsverfahrensrecht, insbesondere das Prinzip des rechtlichen Gehörs. Der Anhörungsbescheid benennt typischerweise, wer beteiligt ist, um welchen Gegenstand es geht, welche Fragen oder Einwände klärungsbedürftig sind, welche Unterlagen vorgelegt werden sollen, und innerhalb welcher Frist der Beteiligte Stellung nehmen kann. Außerdem weist er auf die Bedeutung der Anhörung für das weitere Verfahren hin und darauf, welche Folgen eine Nichtäußerung haben kann.

Verfahrensablauf: Die Anhörung ist ein vorbereitender Schritt vor dem eigentlichen Verwaltungsakt. Erhält der Beteiligte Gelegenheit zur Stellungnahme, werden die eingearbeiteten Aussagen und Beweismittel in die spätere Entscheidung einbezogen. Fehlt eine Reaktion, kann die Behörde das Verfahren auch auf Basis des Aktenbestandes fortführen. In manchen Fällen kann eine Anhörung auch freiwillig erfolgen, ist aber gesetzlich vorgeschrieben, wenn die Rechtsposition des Betroffenen berührt wird.

Bedeutung: Das Anhörungsrecht dient der Rechtsklarheit und Fairness. Verfahrensfehler bei der Durchführung einer Anhörung können die Wirksamkeit des späteren Bescheids beeinträchtigen oder zu Rechtsmitteln führen. Beispiele finden sich in Planungs-, Steuer- oder Sozialrechtsverfahren.