Anfrageverfahren

Anfrageverfahren bezeichnet in der parlamentarischen Praxis ein formelles Instrument der Parlamentsarbeit, mit dem Abgeordnete Informationen von der Regierung zu Politik, Maßnahmen oder Ereignissen einfordern. Ziel ist Transparenz, Rechenschaft und Kontrolle der Regierung.

Ablauf: Abgeordnete bzw. Fraktionen stellen schriftliche Fragen an den zuständigen Minister oder eine Behörde. Die Fragen werden als Kleine Anfrage oder Große Anfrage formuliert. Der Zeitraum für die Beantwortung ist gesetzlich festgelegt; die Regierung liefert eine schriftliche Antwort, die in der Regel als Drucksache veröffentlicht wird. In einigen Parlamenten kann es zusätzlich mündliche Anfragen oder Debatten im Plenum geben, etwa im Rahmen einer Aussprache über die Antworten.

Varianten: Kleine Anfragen umfassen gezielte, oft kurze Fragen zu konkreten Sachverhalten. Große Anfragen dienen der umfassenden Darstellung einer Politiklinie oder eines gesamten Politikbereichs und erfordern meist detaillierte Auskünfte. Daneben existieren auch mündliche Anfrageformen, bei denen die Regierung unmittelbar auf Fragen reagiert.

Wirkung und Grenzen: Das Verfahren dient der parlamentarischen Kontrolle der Exekutive und der öffentlichen Information der Bürger. Antworten können Quellenangaben, statistische Daten oder Verweise auf Rechtsgrundlagen enthalten. Antworten müssen in der Regel vollständig und transparent sein; Anfragen können aus Gründen der Vertraulichkeit eingeschränkt oder abgelehnt werden. Nachfragen oder Nachbesserungen können folgen.

Rechtsrahmen: Der genaue Ablauf richtet sich nach den Geschäftsordnungen der jeweiligen Volksvertretung (etwa Bundestag, Landtage). In Deutschland bildet die Geschäftsordnung des Bundestages die Grundlage; ähnliche Regelungen gelten in Österreich und der Schweiz.