patentierbar

Patenterbar (patentierbar) bezeichnet die Eigenschaft einer Erfindung, Gegenstand eines Patentschutzes zu sein. Der Begriff wird im Patentrecht in Deutschland, im Europäischen Patentsystem und in vielen Rechtsordnungen verwendet, um festzustellen, ob eine Idee rechtlich schutzfähig ist.

In der Praxis richten sich Patentierbarkeit und Prüfung nach drei Kernkriterien: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und industrielle Anwendbarkeit. Neuheit bedeutet, dass die Erfindung zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht schon durch vorherige Veröffentlichungen bekannt war. Die erfinderische Tätigkeit erfordert, dass die Erfindung gegenüber dem Stand der Technik nicht naheliegend ist. Industrielle Anwendbarkeit bedeutet, dass die Erfindung technisch nutzbar und in der Industrie oder Landwirtschaft einsetzbar ist. In vielen Rechtsordnungen wird zusätzlich gefordert, dass die Erfindung einen technischen Charakter aufweist, insbesondere bei Softwareaussagen oder technischen Lösungen.

Nicht patentierbar sind typischerweise bloße Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Gestaltungen und Regeln für abstrakte Gedankengänge. Darüber hinaus sind Ideen zur medizinischen Behandlung am Menschen oder Tier in vielen Rechtsordnungen ausgeschlossen. Die Patentierbarkeit von Software hängt davon ab, ob sie eine technische Aufgabe mit technischem Beitrag löst; reine Software-Ideen ohne technischen Charakter gelten oft als nicht patentierbar.

Der Vorgang der Prüfung umfasst die Bewertung von Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und industrieller Anwendbarkeit anhand des Standes der Technik. Bei positiver Prüfung wird ein Patent erteilt, das in der Regel einen Schutz von bis zu 20 Jahren gewährt. Die konkrete Beurteilung der Patentierbarkeit variiert je nach Rechtsordnung, weshalb Erfinder und Unternehmen oft auch alternative Schutzformen oder länderspezifische Strategien berücksichtigen.