erstinstanzliche

Erstinstanzliche oder erstinstanzliche Entscheidungen bezeichnen gerichtliche Entscheidungen, die in der ersten Instanz eines deutschen Rechtsgebiets getroffen werden. Der Begriff dient dazu, eine Unterscheidung zu treffen von Entscheidungen der zweiten Instanz (Berufung) oder höherer Rechtsmittelinstanzen. Er beschreibt damit den Ausgangspunkt eines Rechtsstreits im System der ordentlichen, arbeits-, verwaltungs-, sozial- oder finanzrechtlichen Verfahren.

Der erste Instanzenweg umfasst je nach Rechtsgebiet verschiedene Gerichte. Im Zivil- und Strafrecht gehören Amtsgerichte und Landgerichte zu den typischen ersten Instanzen; in spezialisierten Bereichen gibt es etwa Arbeitsgerichte (arbeitsrechtliche Fälle), Sozialgerichte (sozialrechtliche Fälle) und Finanzgerichte (steuerrechtliche Fälle) sowie Verwaltungsgerichte (verwaltungsrechtliche Fälle). Die ersten Entscheidungen können unter bestimmten Voraussetzungen durch Berufung an höhere Gerichte oder durch Revision an das jeweils übergeordnete Reichsgericht angegriffen werden. Die genaue Instanzenfolge variiert je nach Rechtsgebiet und Bundesland; es existieren spezielle obere Gerichte wie das Oberlandesgericht, das Bundessozialgericht, der Bundesfinanzhof, der Bundesverwaltungsgerichtshof oder der Bundesgerichtshof als höchste Instanz in bestimmten Bereichen.

In der Praxis wird der Begriff häufig in Rechtsliteratur, Urteilen und Verfahrensübersichten verwendet, um klar zu machen, dass eine Entscheidung in der ersten Instanz getroffen wurde und daher potentiell durch weitere Rechtsmittel überprüft werden kann. Die Möglichkeit und Art des Rechtsmittels hängt vom Rechtsgebiet, dem Streitwert und den jeweiligen gesetzlichen Vorschriften ab.