derogierbar

Derogierbar ist ein in der Rechts- und Fachsprache verwendetes Adjektiv, das eine Eigenschaft einer Norm beschreibt: Sie kann durch eine andere Norm derogiert, aufgehoben oder geändert werden. Damit gilt eine solche Norm nicht absolut, sondern unterliegt der Möglichkeit ihrer Aufhebung durch höhere oder spätere Rechtsakte. In der Praxis bedeutet dies meist, dass eine Regel durch eine nachfolgende Norm ersetzt oder durch eine höherrangige Norm eingeschränkt werden kann. Zwei Grundprinzipien regeln dies: lex posterior derogat lex priori (späteres Gesetz hebt früheres Gesetz auf) sowie lex superior derogat inferiori (höherrangige Norm hebt niederrangige Norm auf).

Anwendungsbereiche liegen vor allem im Verfassungs- und Gesetzesrecht. Ob eine Norm derogierbar ist, hängt vom Rang der Norm, dem Gesetzgebungsakt und verfassungsrechtlichen Vorgaben ab. Oft können einfache Rechtsvorschriften durch eine spätere Verordnung oder Gesetzesänderung geändert werden. Gleichzeitig sind nicht alle Normen derogierbar: zwingende Grundrechte, fundamentale Verfassungsprinzipien oder ausdrücklich nicht derogierbare Bestimmungen genießen Schutz vor Aufhebung oder erheblicher Einschränkung. Solche Normen gelten als unabdingbar oder nicht-derogierbar.

Der Begriff leitet sich vom Verb derogieren ab; in der Fachsprache bedeutet er, eine Norm durch eine andere zu senken, zu ändern oder zu ersetzen. In der internationalen oder europäischen Rechtsordnung kann auch von Derogation gesprochen werden, etwa wenn Völkerrecht oder EU-Recht bestimmte Regelungen durch neue Normen verdrängen.