Zwischenverträge

Zwischenverträge sind vertragliche Vereinbarungen, die zwischen den Parteien eines größeren Geschäfts während der Verhandlungen oder in der Übergangsphase bis zum Abschluss des Hauptvertrags getroffen werden. Sie dienen dazu, das Rechtsverhältnis zu regeln, operative Abläufe sicherzustellen und Interessen beider Seiten vor dem endgültigen Vertrag zu klären.

Typische Inhalte von Zwischenverträgen betreffen Vertraulichkeit, Exklusivität, Zwischenleistungen, Zahlungsmodalitäten für Leistungen im Vorfeld, Haftung und Risikoverteilung sowie Regelungen zur Fortführung von Leistungen, falls der Hauptvertrag nicht zustande kommt. Ob ein Zwischenvertrag verbindlich ist oder unverbindliche Grundlagen enthält, hängt von der Formulierung, dem Willen der Parteien und den allgemeinen Anforderungen des Schuldrechts ab.

Zwischenverträge unterscheiden sich von Vorverträgen. Ein Vorvertrag begründet meist eine Verpflichtung, später einen Hauptvertrag abzuschließen. Ein Zwischenvertrag regelt häufiger konkrete Interimsfragen, die während der Verhandlungen oder vor der endgültigen Vergabe bzw. dem Abschluss des Kauf- oder Liefervertrags auftreten, und kann Bestandteil einer gestuften Abwicklung sein (z. B. Bau-, Liefer- oder Dienstleistungsverträge, die vor dem finalen Vertrag laufen).

Praxisweit ist bei der Gestaltung von Zwischenverträgen auf Klarheit des Leistungsumfangs, Beendigungskriterien, Rechtsfolgen bei Nichterfüllung und mögliche Anschlussverträge zu achten, um Rechtsunsicherheit zu vermeiden und eine reibungslose Übergangsabwicklung zu ermöglichen.

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