Wahlkommissionen

Wahlkommissionen sind Gremien, die mit der Planung, Durchführung und Überwachung von Wahlen, Referenden oder Abstimmungen betraut sind. Sie können auf nationaler, regionaler oder kommunaler Ebene eingerichtet sein; auch Organisationen, Unternehmen oder Verbände können eigene Wahlkommissionen für interne Wahlen einsetzen.

Zu den Aufgaben gehören die Ausarbeitung des Wahlverfahrens, Festlegung der Wahltermine, Prüfung der Stimmberechtigten, Organisation der Wahlräume, Versorgung mit Wahlunterlagen, Überwachung des Ablaufs, Auszählung der Stimmen und Feststellung der Ergebnisse, sowie die Behandlung von Einsprüchen und Rechtsmitteln. Sie tragen Verantwortung für Fairness, Transparenz und Gleichbehandlung der Kandidaten.

Die Zusammensetzung variiert je nach Rechtsordnung und Ebene; üblicherweise setzt sie sich aus Vertretern politischer Gruppen, unabhängigen Expertinnen und Experten sowie Verwaltungsangehörigen zusammen; der Vorsitz ist meist unparteiisch. Die Unabhängigkeit der Wahlkommission ist ein zentrales Qualitätskriterium.

Wahlkommissionen operieren auf Grundlage von Verfassungen, Wahlgesetzen und weiteren Rechtsvorschriften. Ihre Entscheidungen können von Gerichten überprüft werden; in vielen Ländern arbeiten sie eng mit übergeordneten Wahlbehörden zusammen und unterliegen Kontrollmechanismen, um die Integrität des Wahlprozesses sicherzustellen.