Versammlungsschutz

Versammlungsschutz bezeichnet den rechtlichen Schutz der Versammlungsfreiheit in einer Demokratie. Er umfasst das Recht der Bürgerinnen und Bürger, sich zu friedlichen Zwecken zu versammeln und ihre Meinung öffentlich zu äußern, sowie die Pflichten der Behörden, solche Versammlungen zu schützen und zugleich zu regeln, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu wahren.

In Deutschland ist die Versammlungsfreiheit im Grundgesetz verankert, insbesondere durch Artikel 8. Das Grundrecht schützt friedliche, unbewaffnete Versammlungen. Die konkrete Ausgestaltung erfolgt jedoch überwiegend über Landesrecht, etwa Polizeigesetze oder Versammlungsgesetze. Dort legen sich die Behörden auf Ordnungsmittel wie Ort, Zeit, Route und Auflagen fest; sie können auch Maßnahmen treffen, wenn die Versammlung die Rechte anderer verletzt, die öffentliche Sicherheit gefährdet oder gegen Jugendschutzbestimmungen verstößt. In der Praxis gilt, dass friedliche Versammlungen grundsätzlich erlaubt sind, jedoch in Einzelfällen Beschränkungen oder eine Auflösung erfolgen können.

Organisiert wird eine Versammlung oft von Versammlungsleitern oder -gruppen. Abhängig vom Bundesland kann eine Anmeldung oder Voranmeldung erforderlich sein; Staatsorgane können Auflagen erteilen oder Versammlungen zeitweise oder ganz verbieten, um Gefahren abzuwenden. Die Rechtsanwendung bemüht sich um Verhältnismäßigkeit, sodass Einschränkungen das Grundrecht nicht unverhältnismäßig beeinträchtigen dürfen.

Versammlungsschutz gilt für spontane und geplante Demonstrationen gleichermaßen und dient der demokratischen Meinungsäußerung, während gleichzeitig die Sicherheit, der öffentliche Frieden und die Rechte anderer zu schützen sind.