Verkehrslizenzen

Verkehrslizenzen sind behördlich erteilte Genehmigungen, die es Unternehmen oder Einzelpersonen erlauben, bestimmte Verkehrsdienstleistungen anzubieten. Sie regeln den Zugang zu Märkten im Personen- und Güterverkehr, sichern Qualität, Sicherheit und Ordnung des Transportwesens und dienen dem Verbraucherschutz. In vielen Rechtsordnungen werden Verkehrslizenzen von regionalen oder nationalen Straßenverkehrsbehörden ausgestellt und regelmäßig überprüft.

Zu den gängigsten Typen gehören Taxilizenzen, Betriebs- bzw. Beförderungslizenzen für Linien- oder Reiseverkehr sowie Güterkraftverkehrslizenzen. Je nach Rechtsordnung kann zudem der Betrieb eines Miet- oder Fahrdienstes spezielle Genehmigungen erfordern. Oft ist zusätzlich eine Fahrerqualifikation oder ein Personenbeförderungsschein notwendig.

Die Erteilung setzt in der Regel voraus: Zuverlässigkeit, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, fachliche Eignung des Unternehmers, Nachweis einer Haftpflichtversicherung, technischer Zustand der Fahrzeuge sowie entsprechende Betriebserlaubnisse. Je nach Rechtsordnung sind auch Umwelt- oder Sicherheitsvorschriften, Nachweise über Schulungen und ausreichendes Kapital gefordert.

Der Ablauf umfasst Antragstellung, Prüfung durch die zuständige Behörde, Gebührenzahlung und die Erteilung eines Bescheids. Lizenzen haben in der Regel eine bestimmte Laufzeit und bedürfen der regelmäßigen Verlängerung bzw. Aktualisierung. Zudem sind regelmäßige Fahrzeugprüfungen, Versicherungspflichten und die Einhaltung von Tarif- oder Betriebsbestimmungen vorgeschrieben. Verstöße gegen Auflagen können Bußgelder, Auflage der Lizenznichtigkeit oder deren Widerruf nach sich ziehen.

Verkehrslizenzen tragen zur Verkehrssicherheit, zum fairen Wettbewerb und zum Schutz der Kundinnen und Kunden bei, indem sie Anforderungen an Qualifikation, Fahrzeugzustand und Betrieb erfüllen.