Stadtparlamenten

Stadtparlament bezeichnet den legislativen Rat einer Stadt oder größeren Gemeinde in deutschsprachigen Ländern. Es hat die Aufgabe, Gesetze, Richtlinien und den Haushalt der Stadt zu beschließen und die Verwaltung zu kontrollieren. Die Mitglieder des Stadtparlaments, meist mehrere Dutzend bis über hundert, werden durch kommunale Wahlen von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Die Wahlsysteme variieren: Oft kommt ein Verhältniswahlrecht zum Einsatz, in einigen Regionen gibt es auch Mehrheits- oder Mischsysteme. Die Legislaturperioden dauern in der Regel vier bis sechs Jahre.

Das Stadtparlament wählt oder bestätigt den Oberbürgermeister bzw. Bürgermeister oder eine andere leitende Person der Verwaltung; in manchen Rechtsordnungen wird der Bürgermeister direkt vom Volk gewählt, in anderen vom Parlament. Die Exekutive wird in vielen Städten durch eine Stadtrats- oder Verwaltungsebene vertreten. Das Parlament übt die Kontrolle der Verwaltung aus, beschließt den Haushalt und setzt Prioritäten in Bereichen wie Stadtentwicklung, Verkehr, Bildung, Kultur, Soziales und Umwelt.

Die genaue Bezeichnung und Kompetenzverteilung variiert je nach Land, Bundesland oder Kanton. In Deutschland, Österreich und der Schweiz tragen ähnliche Gremien unterschiedliche Namen — Stadtrat, Gemeinderat oder Stadtparlament — wobei der Begriff Stadtparlament oft die legislative Funktion betont. Historisch entstanden Stadtparlamente im Mittelalter als Vertretung der Bürger und entwickelten sich zu modernen Formen kommunaler Selbstverwaltung.