Kompetenzverteilung

Kompetenzverteilung bezeichnet die Zuordnung von Zuständigkeiten und Befugnissen zwischen verschiedenen Regierungsebenen, Verwaltungsorganen oder Organisationseinheiten. Sie bestimmt, wer Gesetze beschließt, politische Entscheidungen trifft, öffentliche Aufgaben ausführt oder Ressourcen verwaltet. In föderalistischen Systemen bilden Verfassung, Gesetze und Verwaltung die Grundlage für eine klare Verteilung der Kompetenzen zwischen Bund, Ländern oder Regionen. Typische Kategorien sind exklusive Bundeskompetenzen, konkurrierende Gesetzgebung, sowie residuale oder verbleibende Zuständigkeiten, die den Ländern bzw. Regionen vorbehalten bleiben. Oft erfordert die Zusammenarbeit über Ebenen hinweg Koordinierung, Harmonisierung von Regelungen und Mechanismen zur Konfliktlösung.

Im deutschsprachigen Raum und in vielen anderen föderalen Systemen wird die Kompetenzverteilung durch Verfassungen festgelegt. Der Bund führt in bestimmten Bereichen die ausschließliche Gesetzgebung oder zentrale Kompetenzen aus, während andere Bereiche den Gliedstaaten oder Untergliederungen überlassen bleiben. Verwaltung, Bildung, Kultur und Polizeiwesen finden in vielen Systemen ein stark dezentralisiertes oder geteiltes Aufgabenfeld; in vielen Fällen sind Bund und Länder aufeinander angewiesen, etwa in der Rechtssetzung, der Finanzierung oder der Umsetzung.

Auf europäischer Ebene ergänzt die Kompetenzverteilung die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten mit der Europäischen Union: Die EU besitzt je nach Politikbereich sogenannte ausschließliche, geteilte oder unterstützende Kompetenzen; Prinzipien wie Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit bestimmen, in welchem Umfang Regeln auf EU-Ebene getroffen werden. Streitigkeiten über Zuständigkeiten werden oft von Verfassungs- oder Obersten Gerichten geklärt.