Sozialleistungsverfahren

Sozialleistungen sind gesetzlich geregelte Leistungen des Staates, die Einzelpersonen und Haushalten helfen, Einkommensverluste auszugleichen, Armut zu verhindern und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. In Deutschland umfasst der Begriff sowohl Versicherungsleistungen der gesetzlichen Sozialversicherung als auch bedarfsgeprüfte Unterstützungen.

Zu den wichtigsten Bausteinen gehören Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II (ALG II, Grundsicherung/Hartz IV), Rentenversicherung, Krankenversicherung und Pflegeversicherung. Ergänzend gibt es familienbezogene Leistungen wie Kindergeld und den Kinderzuschlag, sowie bedarfsorientierte Hilfen wie Wohngeld und Sozialhilfe nach SGB XII. Weitere Instrumente sind Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, Bildungs- und Teilhabeleistungen je nach Rechtslage und Status des Berechtigten.

Die Finanzierung erfolgt überwiegend durch Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Steuermittel und kommunale Mittel. Die Leistungen werden von verschiedenen Institutionen verwaltet: Arbeitslosengeld I durch die Bundesagentur für Arbeit, ALG II durch Jobcenter, Kindergeld durch die Familienkassen, Rentenversicherung, Kranken- und Pflegekassen sowie kommunale Wohngeldstellen und Sozialämter.

Zweck der Sozialleistungen ist der Schutz vor Armut, die Sicherung des Lebensunterhalts und die Förderung von Teilhabe am Arbeitsleben und an Bildung. Das System ist Teil des deutschen Sozialstaatsmodells und wird durch das Sozialgesetzbuch (SGB I–XII) geregelt. Debatten drehen sich regelmäßig um Finanzierung, Zielgenauigkeit, Anreize und Verwaltungsaufwand.