Rückforderungsanspruch

Rückforderungsanspruch bezeichnet im deutschen Zivilrecht einen Anspruch auf Rückgabe oder Wertersatz von etwas, das einer Person ohne Rechtsgrund zugekommen ist. Typisch entsteht er aus ungerechtfertigter Bereicherung nach § 812 BGB, kann aber auch aus anderen Rechtsgrundlagen wie Irrtum über eine Leistung oder aus anderen Leistungskonstellationen resultieren.

Voraussetzungen sind üblicherweise: eine Leistung, bei der dem Empfänger Vermögenswert oder Sache zugegangen ist; eine Bereicherung des Empfängers auf Kosten des Leistenden; fehlender oder Wegfall eines Rechtsgrundes für die Bereicherung; und der ursächliche Zusammenhang zwischen der Leistung und der Bereicherung. Ist der Rechtsgrund später weggefallen oder war von Anfang an kein Rechtsgrund vorhanden, besteht der Anspruch.

Der Inhalt des Rückforderungsanspruchs besteht darin, den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen: Der Leistende kann die Rückgabe der übertragenen Sache oder den Wertersatz in Höhe des Wert der Bereicherung verlangen. Ist die Sache nicht mehr vorhanden, kann in der Regel eine Zahlung in Werterhalt verlangt werden.

Besonderheiten umfassen Teilrückforderungen, Fortbestehen trotz teilweiser Rechtsgrundlage und mögliche Einwendungen des Bereicherten (z. B. Rechtsgrund, Verjährung, Aufrechnung, Gegenargumente). Verjährung richtet sich nach den allgemeinen Vorschriften; typischerweise gilt eine dreijährige regelmäßige Verjährungsfrist, beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist oder der Gläubiger von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat.

In der Praxis dient der Rückforderungsanspruch dem Ausgleich unrechtmäßiger Bereicherungen aus Fehl- oder Überzahlungen sowie sonstigen Leistungskonstellationen, bei denen kein Rechtsgrund für den Empfänger besteht.