Risikoübergang

Risikoübergang ist ein Begriff des deutschen Kaufrechts, der den Zeitpunkt bezeichnet, ab dem das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware vom Verkäufer auf den Käufer übergeht. Er richtet sich primär nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und ist unabhängig von einem eventuell späteren Eigentumswechsel.

Bei dem Kauf beweglicher Sachen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung grundsätzlich mit der Übergabe der Sache an den Käufer über. Das bedeutet, sobald der Käufer die Sache in Empfang nimmt, trägt er auch das Risiko für etwaige Schäden. Bei Versendungskäufen (Verkauf mit Versendung der Ware) geht die Gefahr jedoch schon mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder eine andere zur Beförderung bestimmte Person oder Anstalt über. Diese Regelungen sind in §§ 446, 447 BGB festgelegt.

In internationalen Handelsbeziehungen spielen Incoterms eine zentrale Rolle, um risikoleitende Fragen vertraglich zu regeln. Dort wird festgelegt, wer wann und wo das Risiko für Transportschäden übernimmt, unabhängig von den nationalen BGB-Regeln.

Wichtige Folgerungen des Risikoübergangs sind vor allem Versicherungs- und Schadenregulierungsaspekte: Wer das Risiko trägt, bestimmt, wer Versicherungsprämien zahlt und wer im Schadensfall Anspruch auf Entschädigung hat. Der Risikoübergang ist außerdem vom Eigentumsübergang zu unterscheiden; Eigentum kann unter Umständen später oder durch separate Vereinbarung übertragen werden, während das Risiko bereits früher oder später je nach Vertrag übergehen kann. Gewährleistungsrechte des Käufers bleiben unabhängig vom Zeitpunkt des Risikoübergangs bestehen.