Rechtstand

Rechtsstand, vielfach geschrieben Rechtsstand oder seltener Rechtstand, bezeichnet den aktuellen Stand des Rechts in einer Rechtsordnung. Er umfasst die Gesamtheit der geltenden Normen—Gesetze, Verordnungen, Rechtsverordnungen—und der rechtsfortbildenden Entscheidungen von Gerichten, soweit sie die Rechtslage prägen. Der Begriff wird in juristischen Texten genutzt, um auszudrücken, wie das Recht zu einem bestimmten Zeitpunkt ausgestaltet ist.

Der Rechtsstand ist zeitabhängig und unterliegt Veränderungen durch neue Gesetzgebung, Änderung von Verordnungen oder bedeutsame gerichtliche Entscheidungen. Er dient der Orientierung in der Praxis, etwa wenn von „dem geltenden Rechtsstand“ die Rede ist oder wenn ein Urteil auf den Rechtsstand zu einem bestimmten Zeitpunkt Bezug nimmt.

Unterschiede zu ähnlichen Begriffen: Der Rechtsstand beschreibt die allgemein geltende Rechtsordnung zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die Rechtslage bezieht sich stärker auf die konkrete Rechtsfolge in einer konkreten Fallkonstellation; sie ergibt sich aus dem Rechtsstand, kann aber durch besondere Umstände beeinflusst werden. In der vergleichenden Rechtswissenschaft wird der Begriff genutzt, um verschiedene Rechtsstände, also aktuelle Normierungen in unterschiedlichen Ländern, zu vergleichen.

Bedeutung und Nutzung: Der Rechtsstand dient der Rechtssicherheit, weil er angibt, welche Rechte und Pflichten aktuell gelten. Er ist dynamisch und muss regelmäßig aktualisiert werden, wenn Gesetzesänderungen oder neue Rechtsprechung erfolgen. See also Rechtslage, Rechtsordnung, Gesetz, Rechtsprechung.