Nichtunterbringung

Nichtunterbringung bezeichnet in der Sozial- und Migrationspolitik die Praxis oder Entscheidung, keine Unterkunft oder Unterbringung für eine betroffene Person bereitzustellen. Der Begriff wird vor allem im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern oder wohnungslosen Menschen verwendet und beschreibt Situationen, in denen Behörden keine oder keine weitere Unterstützung in Form von Unterkunft gewähren.

Die konkrete Ausgestaltung variiert je nach Rechtsordnung und kommunaler Praxis. In Deutschland hängt der Anspruch auf Unterbringung zum Beispiel von sozialrechtlichen Regelungen (wie dem SGB II und SGB XII) sowie vom Aufenthaltsstatus ab. Nichtunterbringung kann sich ergeben durch den Status einer Person, durch Kapazitätsgrenzen in Aufnahmeeinrichtungen oder durch lokale Haushaltspolitik. Die Praxis ist Gegenstand politischer Debatten: Befürworter sehen darin eine notwendige Ressourcensteuerung, Kritiker sehen darin eine Verletzung des Rechts auf menschenwürdige Unterbringung und mögliche Risiken für Obdachlosigkeit, Gesundheit und Integration.

Auf internationaler Ebene wird die menschenwürdige Unterbringung oft als Grundrecht oder als Verpflichtung aus Menschenrechtsabkommen verstanden. In der Praxis wird Nichtunterbringung daher oft überprüft und diskutiert, insbesondere wenn vulnerable Gruppen betroffen sind oder wenn akute Notlagen entstehen. Welche konkreten Rechte und Pflichten in einer bestimmten Jurisdiktion gelten, hängt von nationalem Recht, regionalem Recht und kommunalem Handeln ab. Wichtige verwandte Begriffe sind Unterbringung, Obdachlosigkeit, soziale Sicherung und Wohnungsnotfallhilfe.