Nachtragshaushalt

Nachtragshaushalt ist ein zusätzlicher Haushaltsbeschluss, der nach der Verabschiedung des regulären Haushaltsplans erfolgt, um Einnahmen und Ausgaben nachträglich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Er dient dazu, Abweichungen von den ursprünglichen Planungen zu korrigieren, beispielsweise durch veränderte Steuereinnahmen, neue Ausgaben aufgrund von Ereignissen oder andere unerwartete Haushaltsbedarfe.

Auf Ebene des Bundes, der Länder oder Gemeinden kann ein Nachtragshaushalt erforderlich sein. Er wird in der Regel von der zuständigen Regierung vorbereitet und vom Parlament beschlossen. Die Verabschiedung erfolgt durch ein Nachtragsgesetz bzw. durch ein Nachtragshaushaltsgesetz. In der Praxis kommen oft mehrere Nachträge pro Haushaltsjahr vor, bekannt als Nachtragshaushalt I und Nachtragshaushalt II.

Finanziert wird der Nachtrag in der Regel durch zusätzliche Kreditaufnahmen oder durch Freigabe von Mitteln aus bestehenden Rücklagen; die Finanzierung muss innerhalb der rechtlichen Spielräume bleiben. In Deutschland erfolgt dies typischerweise im Rahmen der Schuldenbremse, die neue Verschuldung begrenzt und die Finanzierung über Kredite nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässt. Zusätzlich können Umlenklungen innerhalb des bestehenden Budgets vorgenommen werden, um neue Ausgaben zu decken.

Der Nachtragshaushalt ist ein gängiges Instrument, um auf wirtschaftliche Veränderungen, Krisen oder veränderte Prognosen zu reagieren. Kritikpunkte betreffen Transparenz und die Frage, ob wiederkehrende Nachträge den eigentlichen Budgetprozess ersetzen oder umgehen könnten.

Beispiele zeigen, dass Nachtragshaushalte häufig während außergewöhnlicher Ereignisse genutzt werden, etwa zur Finanzierung von Krisenmaßnahmen, Anschaffungen oder Infrastrukturprojekten, die im ursprünglichen Budget nicht vorgesehen waren.