Modellregistrierung

Modellregistrierung bezeichnet den Prozess, durch den das äußere Erscheinungsbild eines Produkts rechtlich geschützt wird. In deutschen und europäischen Rechtsordnungen wird dafür in der Regel der Schutz eines eingetragenen Designs oder Modells beantragt. Der Inhaber erhält exklusive Rechte an dem registrierten Erscheinungsbild, das sich in Form, Linienführung, Ornamentik sowie Farb- und Oberflächengestaltung ausdrücken kann.

Voraussetzungen sind Neuheit und ein individuelles Erscheinungsbild. Das Design muss sich von bestehenden Designs unterscheiden; rein funktionale Merkmale, der technische Zweck oder zufällige Muster sind häufig ausgeschlossen. Ein Schutz bezieht sich auf das sichtbare Erscheinungsbild und nicht auf die technische Funktionsweise eines Produkts.

Anmeldung: Der Antrag erfolgt beim nationalen Patent- und Markenamt (zum Beispiel beim DPMA in Deutschland) oder beim EUIPO für ein europaweites Design. Der Antrag umfasst Reproduktionen des Designs (Zeichnungen oder Fotos), Angaben zum Anmelder, ggf. eine Klassifikation sowie Gebühren. Eine internationale Registrierung ist über das Hague-System möglich, um in mehreren Ländern Schutz zu beantragen.

Dauer und Kosten: In der EU beträgt der Schutz in der Regel bis zu 25 Jahre, mit Verlängerungen alle 5 Jahre. Erneuerungsgebühren fallen an. Die Kosten variieren je nach Anmeldeweg, Anzahl der Ansichten und Ländern.

Rechte und Durchsetzung: Der Inhaber kann Dritten die Nutzung des registrierten Designs untersagen und gegebenenfalls Schadenersatz verlangen. Modellregistrierung schützt das Erscheinungsbild, unterscheidet sich vom Patentschutz (Technik) und von ungeschützten Designrechten (unregistered design rights).