Luftfahrtrecht

Luftfahrtrecht, auch als Luftverkehrsrecht bezeichnet, ist das Rechtsgebiet, das die Rechtsverhältnisse rund um den Luftverkehr regelt. Es umfasst internationales, europäisches und nationales Recht sowie die Beziehungen zwischen Fluggesellschaften, Betreibern, Piloten, Passagieren, Flughäfen, Luftverkehrsdiensten und Aufsichtsbehörden. Der Rechtsrahmen basiert auf dem Übereinkommen über die internationale Zivilluftfahrt (Chicago-Konvention) von 1944, dem die Gründung von ICAO zugrunde liegt. Es regelt Grundsätze wie Souveränität über den Luftraum, Luftfahrzeugzulassungen, Flugsicherheit, Luftverkehrsdienste und Zertifizierungen. Auf internationaler Ebene spielt zudem das Montrealer Übereinkommen von 1999 eine Rolle, das die Haftung von Luftfrachtführern bei internationalem Verkehr festlegt.

In der Europäischen Union bildet EU-Recht einen zentralen Bestandteil des Luftfahrrechts. Dazu gehören gemeinsame Regeln für den Luftverkehr, Flugsicherheitsvorschriften sowie die Rechtsakte der Europäischen Luftfahrtbehörden, insbesondere Verordnungen und Richtlinien zur Betriebserlaubnis, Zulassung von Luftfahrzeugen, Flugbetrieb, Luftsicherheit, Luftraumverwaltung und Umweltschutz. Die Europäische Union arbeitet eng mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) zusammen, die Zertifizierungen ausstellt und Aufsicht führt.

National finden sich in den einzelnen Staaten ergänzende Regelungen. In Deutschland beispielsweise regeln das Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und das Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) den Betrieb, die Zulassung und die Sicherheit des Luftverkehrs; ergänzend gehören Flugunfalluntersuchungsgesetze und spezifische Verordnungen dazu. Die Durchsetzung erfolgt durch nationale Behörden wie das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) und europäische Einrichtungen wie EASA.

Das Feld entwickelt sich ständig weiter, unter anderem durch neue Technologien wie Drohnen und urbanen Luftverkehr, und behandelt Rechtsfragen zu Verkehrssicherung, Haftung, Privatrecht und Umweltauflagen.