Gemeinnützigkeit

Gemeinnützigkeit bezeichnet den steuerlichen Status von Organisationen in Deutschland, die gemeinnützige, wohltätige, wissenschaftliche, religiöse oder kulturelle Zwecke verfolgen und deren Mittel ausschließlich für diese Zwecke verwendet werden. Ziel ist es, das Allgemeinwesen zu fördern. Einrichtungen mit dieser Anerkennung erhalten steuerliche Vergünstigungen und Spendenbegünstigungen; Spender können Zuwendungen oft steuerlich geltend machen.

Voraussetzungen sind, dass die Organisation gemeinnützige Zwecke verfolgt und ihre Mittel ausschließlich für diese Zwecke verwendet. Die Tätigkeit ist selbstlos; kein Mitglied oder Gesellschafter darf privat profitieren. Die Satzung muss entsprechend formuliert sein, und es bestehen Transparenz- sowie Rechnungslegungspflichten. Politische Betätigung ist eingeschränkt. Die Anerkennung wird durch das zuständige Finanzamt geprüft und regelmäßig überprüft; der Status kann bei Verstoß entzogen werden.

Rechtsgrundlage ist die Abgabenordnung. Gemeinnützigkeit kann bei Vereinen, gGmbHs, Stiftungen oder anderen juristischen Personen vorliegen. Die Prüfung erfolgt durch das Finanzamt; der Status ist eine behördliche Zuordnung, die an die fortlaufende Einhaltung der Voraussetzungen geknüpft ist.

Folgen umfassen Steuerbefreiungen von Körperschaft- und Gewerbesteuer sowie die Möglichkeit, Spenden steuerlich abzugsfähig zu machen. Die Mittel müssen zweckgebunden verwendet werden; Gewinne dürfen nicht an Mitglieder ausgeschüttet werden, sondern müssen dem gemeinnützigen Zweck zufließen. Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe sind zulässig, jedoch nur in begrenztem Umfang und mit Bezug zum gemeinnützigen Zweck.

Beispiele für gemeinnützige Zwecke sind Bildung, Wissenschaft, Gesundheit, Umwelt, Kultur sowie Wohlfahrt und Hilfsdienste.