Erbverträge

Erbverträge sind Rechtsgeschäfte, in denen der künftige Erblasser und eine oder mehrere potenzielle Erben bereits zu Lebzeiten die zukünftige Erbfolge regeln. Sie dienen der verbindlichen Festlegung von Vermögensnachfolge, etwa um das Familienvermögen, einen Hof oder ein Unternehmen dauerhaft zu sichern oder den überlebenden Ehegatten zu schützen.

Form und Rechtsfolgen: In Deutschland bedarf ein Erbvertrag der notariellen Beurkundung; der Notar sorgt für Klarheit der Regelungen und die Geschäftsfähigkeit der Beteiligten. Ein Erbvertrag ist grundsätzlich bindend; Änderungen oder Aufhebungen erfolgen in der Regel nur einvernehmlich durch alle Vertragspartner. Einseitige Widerrufe sind im Normalfall ausgeschlossen, können aber unter bestimmten Umständen durch vertragliche Regelungen oder eine Anfechtung wegen Irrtums, Täuschung oder Drohung möglich sein.

Inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten: Der Vertrag kann festlegen, wer Erbe wird und in welchem Umfang, wie Pflichtteile berücksichtigt werden, ob Vermächtnisse an Dritte erfolgen sollen und welche Vermögenswerte—wie Immobilien oder Betriebsvermögen—betroffen sind. Zudem können Bedingungen zur Nutzung, zur Versorgung bedürftiger Beteiligter oder zur Fortführung eines Unternehmens aufgenommen werden.

Rechtswirkung und Grenzen: Der Erbvertrag beeinflusst die zukünftige Erbfolge, bleibt aber im Rahmen gesetzlicher Vorschriften. Pflichtteilsrechte der gesetzlichen Erben bleiben grundsätzlich geschützt, wobei der Vertrag auch überlegen kann, wie diese Ansprüche berücksichtigt werden. Anfechtung ist möglich, wenn wesentliche Form- oder Willensmängel vorliegen.

Praxisbezug: Erbverträge kommen häufig bei Familienbetrieben, landwirtschaftlichem Vermögen oder bei der Absicherung eines überlebenden Ehepartners zum Einsatz, da sie eine langfristige Planung ermöglichen, bedürfen jedoch gründlicher rechtlicher Beratung.