Einwilligungsregelungen

Einwilligungsregelungen regeln, wie eine Einwilligung als Rechtsgrundlage für Handlungen gewonnen, dokumentiert und bei Bedarf widerrufen wird. Sie finden Anwendung in mehreren Bereichen, insbesondere beim Umgang mit personenbezogenen Daten, in der medizinischen Behandlung und in der Forschung.

Im Datenschutz regeln Einwilligungen, ob und wie personenbezogene Daten verarbeitet werden dürfen. In der Europäischen Union bildet die Datenschutz-Grundverordnung (GDPR) die zentrale Rechtsgrundlage; die Einwilligung muss frei, informierten, spezifischen und eindeutig bestätigt werden (opt-in-Charakter). Sie kann nur für bestimmte Zwecke erteilt werden; für sensible Daten gelten strengere Anforderungen und benötigen oft eine ausdrückliche Einwilligung. Die Einwilligung muss dokumentiert, jederzeit widerrufbar und mit Informationen über Zweck, Umfang, Dauer und Widerrufsrecht verbunden sein.

Sie kann durch eine klare Bestätigung erfolgen und darf nicht durch versteckte Klauseln oder vorausgefüllte Kästchen erfolgen. Minderjährige oder Personen mit eingeschränkter Geschäftsfähigkeit erfordern ggf. gesetzliche Vertretung.

In der medizinischen Behandlung ist vor jedem Eingriff eine informierte Einwilligung erforderlich; der Arzt muss Aufklärung über Zweck, Verlauf, Risiken, Alternativen und Folgen der Unterlassung geben. Die Einwilligung ist wirksam, solange der Patient geschäftsfähig ist; bei Minderjährigkeit gelten besondere Regeln.

Im Onlinebereich dient Einwilligung auch dem Einsatz von Cookies und Tracking; hier gelten oft Opt-in-Modelle; Verantwortliche müssen klare Informationen liefern, Zweck und Dauer erläutern und Optionen zur Widerruf geben.

Ausblick: Neben der Einwilligung greifen andere Rechtsgrundlagen (z. B. berechtigtes Interesse) und technologische Entwicklungen beeinflussen Form und Umsetzung, etwa durch dynamische oder widerrufliche Einwilligungen.