Einwilligungsanforderungen

Einwilligungsanforderungen beziehen sich auf die Bedingungen, unter denen eine betroffene Person freiwillig, informiert und eindeutig ihre Zustimmung zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zur Durchführung medizinischer Maßnahmen oder zur Teilnahme an Forschungsprojekten geben kann. Im europäischen Datenschutzrecht (GDPR) gilt die Einwilligung als gültige Rechtsgrundlage, wenn sie frei, spezifisch, informierend und eindeutig abgegeben wird. Bei besonders sensiblen Daten, wie Gesundheitsdaten, ist eine ausdrückliche Einwilligung erforderlich. Eine Einwilligung muss durch eine klare positive Handlung erfolgen und kann jederzeit widerrufen werden. Informationen über Zweck, Art der Verarbeitung, Empfänger, Speicherdauer und Rechte der Betroffenen müssen bereitgestellt werden.

Im Datenschutzkontext ist eine Einwilligung oft eine von mehreren Rechtsgrundlagen; andere Möglichkeiten sind die Vertragserfüllung, gesetzliche Verpflichtungen oder berechtigte Interessen. Die Einwilligung sollte getrennt von anderen Bedingungen eingeholt werden und für verschiedene Verarbeitungszwecke getrennt erfolgen. In digitalen Diensten treten häufig Fragen zur Einwilligung für Cookies oder Tracking auf; hier kommen oft Einwilligungsmanagement-Tools zum Einsatz.

In der Medizin und Forschung bildet die informierte Einwilligung eine zentrale ethische Pflicht. Patienten oder Probanden müssen über Ablauf, Risiken, Nebenwirkungen und Alternativen aufgeklärt werden, und die Fähigkeit zur Zustimmung muss gegeben sein. Für Minderjährige gelten besondere Regeln hinsichtlich der Einwilligungsfähigkeit und der erforderlichen gesetzlichen Vertreter.

Die Änderung oder der Widerruf der Einwilligung hat unmittelbare Folgen für die weitere Verarbeitung; ohne gültige Einwilligung darf die Verarbeitung in der Regel nicht fortgeführt werden, sofern keine andere Rechtsgrundlage besteht.