EUBürgerrecht

EUBürgerrecht bezeichnet die Rechtsstellung der Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die aus dem EU-Primärrecht abgeleitet wird. Es entsteht aus der nationalen Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates und wird durch den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (insbesondere Artikel 20 TFEU) und andere EU-Verträge geregelt. EU-Bürgerinnen und -Bürger behalten in der Regel ihre nationale Staatsangehörigkeit; EU-Bürgerrecht ergänzt diese durch grenzüberschreitende Rechte im Binnenmarkt.

Zu den zentralen Rechten des EU-Bürgerrechts gehören das Freizugangs- und Niederlassungsrecht in jedem Mitgliedstaat, das Recht zu arbeiten, zu studieren und sich niederzulassen; das Prinzip der Gleichbehandlung bei Beschäftigung, Sozialleistungen und steuerlichen Angelegenheiten innerhalb der EU. Es gilt das Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit innerhalb des Binnenmarkts. EU-Bürgerinnen und -Bürger haben außerdem das Recht auf diplomatischen Schutz durch die Vertretung eines anderen EU-Mitgliedstaats, wenn ihr eigener Staat im Ausland keine Vertretung besitzt.

Zusätzliche Rechte umfassen das Wahlrecht: EU-Bürgerinnen und -Bürger können in jedem Mitgliedstaat an Europawahlen teilnehmen und kandidieren sowie an Kommunalwahlen des Wohnsitzstaates teilnehmen, sofern nationale Voraussetzungen erfüllt sind. Weiterhin besteht das Recht auf Einreichung von Petitionen beim Europäischen Parlament und auf Zugang zu EU-D-Dokumenten.

Aufenthalt und Verlust: Der Status hängt vom Fortbestand der nationalen Staatsangehörigkeit ab; der Verlust der nationalen Staatsangehörigkeit führt in der Regel auch zum Verlust des EU-Bürgerrechts. EU-Bürgerrechte sind damit abhängig von der nationalen Staatsangehörigkeit, bleiben aber durch den EU-Bezug in grenzüberschreitenden Belangen bedeutend.