Beschlussformel

Beschlussformel bezeichnet in der Rechts- und Verwaltungssprache die Formulierung der Entscheidung, die als Beschluss oder Urteil getroffen wird. Sie entspricht dem Tenor des Beschlusses: dem operativen Teil, der den konkreten Rechtsfolgensatz festlegt. Die Beschlussformel wird in Gerichtsentscheidungen ebenso verwendet wie in Verwaltungsentscheidungen, Gremienbeschlüssen oder Protokolltexten von Sitzungen und Versammlungen. Ziel ist es, den Beschluss eindeutig, rechtswirksam und zitierfähig zu gestalten.

In der Regel enthält die Beschlussformel eine knappe Feststellung des Ergebnisses, zum Beispiel "Der Antrag wird abgewiesen" oder "Der Antrag wird stattgegeben." Je nach Rechtsgebiet können weitere Anordnungen folgen, etwa zur Kostenverteilung, zu Fristen oder zur Vollstreckung. Die Formel kann auch Hinweise auf Rechtsmittel geben, die zulässig sind oder verbleiben; in vielen Fällen bestimmt sie den Beginn der Rechtsbehelfsfristen.

Die Beschlussformel dient der Rechtsklarheit und Beweisführung: Sie ermöglicht eine schnelle Prüfung, welche Entscheidung getroffen wurde, auch ohne Einsicht in Begründung oder Beweiswürdigung. In Protokollen wird die Beschlussformel oft wörtlich wiedergegeben oder sinngemäß zusammengefasst, wobei der Tenor maßgeblich bleibt. Die Praxis variiert je nach Rechtsgebiet und Art des Beschlusses.