Berichtigungsverfahren

Berichtigungsverfahren bezeichnet in Rechtsordnungen ein Verfahren, mit dem fehlerhafte oder unvollständige Einträge in amtlichen Registern oder öffentlichen Verzeichnissen berichtigt werden. Es dient der Korrektur von Rechtsfolgen, die auf falschen Tatsachen beruhen, und soll die Richtigkeit der behördlich geführten Akten sicherstellen.

Anwendungsbereiche umfassen typischerweise Standesregister (Geburten, Heiraten, Todesfälle), Grundbuch (Eigentum, Lasten), Handelsregister (Firmenname, Rechtsform, Eintragung von Gesellschaftern), Einwohner- bzw. Melderegister sowie weitere öffentliche Register. Das genaue Verfahren und die Zuständigkeit richten sich nach der jeweiligen Rechtsordnung und dem betroffenen Register.

Der Ablauf variiert je nach Jurisdiktion, folgt aber häufig ähnlichen Grundzügen. Ein Antrag auf Berichtigung kann von der betroffenen Person, von Behörden oder unter bestimmten Umständen von Dritten gestellt werden. Dem Antrag werden Belege und Nachweise beigefügt, die die erforderliche Berichtigung stützen. Die zuständige Stelle prüft die Gründe, prüft Beweismittel, führt gegebenenfalls eine Anhörung durch und entscheidet schließlich über die Berichtigung. In vielen Fällen genügt bereits eine formale Korrektur, in anderen Fällen ist eine gerichtliche Entscheidung erforderlich. Nach der Entscheidung wird der Eintrag entsprechend geändert und gegebenenfalls öffentlich bekannt gemacht; bei einigen Registern kann ein Berichtigungsvermerk im Registereintrag angebracht werden.

Wichtig ist, dass das Berichtigungsverfahren ein Rechtsmittel- oder Rechtsbehelfssystem umfasst. Gegen eine Entscheidung können je nach Rechtsordnung Beschwerde, Widerspruch oder Klage möglich sein. Die Art der Berichtigung (einfacher Korrekturhinweis versus vollständige Neubeurteilung) hängt von der Schwere des Fehlers und dem Rechtsbereich ab.