BaselÜbereinkommen

Das Basel-Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Bewegungen gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung, kurz Basel-Übereinkommen, ist ein internationales Umweltabkommen. Es wurde 1989 in Basel, Schweiz, verabschiedet und trat 1992 in Kraft. Ziel ist es, grenzüberschreitende Transporte gefährlicher Abfälle zu regeln und deren umweltgerechte Entsorgung sicherzustellen.

Inhaltlich regelt das Übereinkommen die grenzüberschreitende Bewegung gefährlicher Abfälle sowie bestimmter anderer Abfälle. Es setzt ein PIC-Verfahren vorraus: Exportmengen dürfen nur mit Zustimmung des Absenders, des Empfängers und ggf. durch transitierende Staaten erfolgen. Die Abfälle sollen minimiert und in der empfangenden Nation umweltgerecht verwaltet werden (environmentally sound management, ESM). Das Abkommen fordert Transparenz, Nachverfolgbarkeit und verantwortungsvolle Entsorgung.

Organisation und Teilnahme: Das Übereinkommen wird von der Konferenz der Vertragsparteien (COP) verwaltet. Ein Sekretariat mit Sitz in Genf (UN-Umweltprogramm, UNEP) unterstützt die Umsetzung. Vertragspartner sind Staaten weltweit; nationale Regelungen sollen mit dem Abkommen in Einklang stehen.

Basel Ban Amendment: Als Ergänzung zum Übereinkommen wurde der Basel Ban Amendment angenommen, der den Export gefährlicher Abfälle aus Industrieländern in Entwicklungsländer für Endverbleib oder Recycling grundsätzlich verbietet. Das Ban Amendment trat 2019 in Kraft, nachdem ausreichend Staaten ratifiziert hatten; es stärkt den Schutz vor Umweltrisiken in weniger entwickelten Ländern.

Auswirkungen: Das Basel-Übereinkommen bildet den globalen Rechtsrahmen für die Regelung grenzüberschreitender Abfallexporte und trägt zur Vermeidung schädlicher Umwelt- und Gesundheitsfolgen bei. Es unterstützt Bemühungen zur Abfallvermeidung, zur sicheren Entsorgung und zur umweltverträglichen Abwicklung von Abfällen weltweit.