Ausgleichszölle

Ausgleichszölle sind Einfuhrabgaben, die von einem Importland oder einer Handelsunion erhoben werden, um Subventionen zu kompensieren, die Produzenten im Exportland erhalten. Sie zielen darauf ab, wettbewerbsverzerrende staatliche Beihilfen zu neutralisieren und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie zu schützen. Gegenüber Anti-Dumping-Zöllen unterscheiden sie sich dadurch, dass sie die Subventionen selbst adressieren, nicht die Preisunterbietung.

Rechtsgrundlagen: Laut dem WTO-Übereinkommen über Subventionen und Gegenmaßnahmen (SCM) dürfen Gegenmaßnahmen ergriffen werden, wenn Subventionen Exportunternehmen begünstigen und dadurch der heimischen Industrie Schaden zufügt. Die Untersuchung prüft typischerweise vier Elemente: das Vorliegen einer Subvention, den daraus resultierenden Nutzen (Benefit) für die Exporteure, die dadurch verursachte Schädigung der heimischen Industrie sowie den ursächlichen Zusammenhang. Staaten oder Handelsblöcke führen eigene Untersuchungen durch, meist über Zoll- oder Handelsbehörden.

Verfahren: Einleitungsverfahren wird meist auf Beschwerde der heimischen Industrie oder auf eigene Initiative hin eingeleitet. Belege werden geprüft, Gegenvorstellungen der Beteiligten berücksichtigt. Wenn Subventionen und schädliche Auswirkungen bestätigt werden, können vorläufige Zölle verhängt werden, gefolgt von endgültigen Zöllen. Maßnahmen sind zeitlich befristet und unterliegen Verlängerungs- sowie regelmäßigen Überprüfungen.

Auswirkungen: Ausgleichszölle schützen die heimische Industrie vor wettbewerbsverzerrenden Subventionen, können jedoch zu höheren Import- und Endverbraucherpreisen führen und handelspolitische Spannungen hervorrufen.