Ausgangssteuer

Ausgangssteuer ist eine Form der Besteuerung auf unrealisiert Gewinne, die entsteht, wenn ein Steuerpflichtiger seinen steuerlichen Wohnsitz, seinen Unternehmenssitz oder wesentliche Vermögenswerte ins Ausland verlegt oder das Vermögen ins Ausland transferiert. Ziel ist es, die Verschiebung von Steueransprüchen in eine andere Rechtsordnung zu verhindern und die Fortführung der steuerlichen Bemessungsgrundlage sicherzustellen.

In Deutschland ist der Begriff insbesondere mit der Wegzugsbesteuerung verbunden. Sie greift typischerweise bei natürlichen Personen, die bedeutende Beteiligungen an Kapitalgesellschaften halten, sowie bei bestimmten betrieblichen Vermögenswerten. Zum Zeitpunkt der Verlegung des Wohnsitzes wird angenommen, dass die stillen Gewinne aus den Beteiligungen realisiert worden sind; die entsprechende Steuer wird dann unabhängig davon fällig, ob die Anteile tatsächlich verkauft werden. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Zahlung gestundet oder in Raten geleistet werden, insbesondere wenn der Verbleib des Vermögens im Ausland oder der Fortgang der Besteuerung anderweitig abgesichert wird.

Das Instrument dient der Steuerbasissicherung gegenüber grenzüberschreitenden Mobilitäten und wird sowohl aus fiskalischer als auch aus verfassungspolitischer Perspektive diskutiert. Kritiker weisen auf mögliche Doppelbesteuerung, administrative Komplexität und Belastungen für natürliche Personen mit grenzüberschreitenden Lebens- oder Geschäftsmodellen hin; Befürworter betonen den Schutz der Steuerpflichtigen vor schadhafter Steuerverlagerung.

Siehe auch: Wegzugsbesteuerung, Exit Tax, Steuerrecht bei grenzüberschreitenden Verlegungen.