Angemessenheitskriterium

Angemessenheitskriterium bezeichnet in der deutschen Rechts- und Policy-Sprache einen Maßstab, mit dem beurteilt wird, ob eine Maßnahme angemessen ist. Es fragt nach der Angemessenheit der Mittel im Hinblick auf das angestrebte Ziel, insbesondere nach Eignung, Nebenwirkungen und dem Verhältnis von Aufwand zu Nutzen.

In der Rechtsanwendung ist es oft der erste Prüfstein des Verhältnismäßigkeitsprinzips: Die Maßnahme muss geeignet sein, den legitimen Zweck zu fördern. Danach folgen Erforderlichkeit (ob es geeignetere, weniger einschneidende Mittel gibt) und schließlich die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn (Abwägung zwischen Mitteln und Zielen).

Anwendungsbereiche liegen im Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht sowie in der EU-Gesetzgebung und der Politikbewertung. Praktisch bedeutet das: Eine Beschränkung von Grundrechten oder eine Eingriffsmaßnahme wird daran gemessen, ob sie das Angemessenheitskriterium erfüllt – also tatsächlich sinnvoll ist, um das Ziel zu erreichen, ohne über das notwendige Maß hinauszugehen.

Der Begriff variiert in der Praxis. Man spricht auch von Angemessenheitsprüfung oder Verhältnismäßigkeitskriterium; in bestimmten Kontexten wird er durch andere Terminologien ersetzt. Verwandte Konzepte sind das Verhältnismäßigkeitsprinzip und der Angemessenheitsbeschluss (z. B. im Datenschutzrecht).