abkommen

Abkommen ist ein deutscher Begriff für eine Vereinbarung, die zwischen Parteien getroffen wird und in der Regel in der internationalen Rechts- und Verwaltungssprache verwendet wird. Es kann formelle Verträge oder weniger formelle Verständigungen bezeichnen und ist sowohl bilateral als auch multilateral möglich.

Im Völkerverkehr werden Abkommen zwischen Staaten, internationalen Organisationen oder anderen politischen Akteuren verhandelt, um Rechte und Pflichten zu bestimmten Themen festzulegen, wie Handel, Sicherheit, Umwelt oder Grenzregime.

Inhaltlich enthalten Abkommen typischerweise Parteien, Zweck, Geltungsbereich, zentrale Rechte und Pflichten, Laufzeit, Regelungen zu Änderungen, Inkrafttreten und Beendigung. Die rechtliche Bindung hängt vom Text und dem geltenden Recht ab; manche Abkommen sind völkerrechtlich verbindlich, andere politische Verpflichtungen oder administrative Absprachen.

Verfahren: Verhandlungen, Unterzeichnung und in vielen Fällen Ratifikation durch nationale Stellen; im Völkerrecht bestimmt meist die Ratifikation oder Beitrat die Inkraftsetzung. Manche Abkommen treten auch vorläufig oder erst bei bestimmten Ereignissen in Kraft; Ausstieg ist je nach Text möglich.

Unterscheidungen: Im Alltag werden Abkommen gelegentlich mit Verträgen gleichgesetzt. Rechtlich bedeutet Vertrag üblicherweise eine verbindliche vertragliche Verpflichtung mit zivil- oder öffentlich-rechtlichem Zwang, während Abkommen breiter gefasst sein kann und auch nicht-bindende Verständigungen oder politische Zusagen umfassen kann.

Beispiele: Friedensabkommen, Handelsabkommen, Umweltabkommen; Abkommen spielen eine zentrale Rolle in der Diplomatie, dem Handelsrecht und internationaler Zusammenarbeit.