Sicherheitsbehörde

Der Begriff Sicherheitsbehörde bezeichnet eine Regierungsstelle, die mit dem Schutz der inneren Sicherheit und der öffentlichen Sicherheit betraut ist. Sicherheitsbehörden arbeiten in der Regel daran, Bedrohungen wie Terrorismus, organisierte Kriminalität, Spionage oder extremistische Bestrebungen früh zu erkennen, zu verhindern und zu bekämpfen. Der Begriff ist allerdings allgemein und kein einheitlicher Amtsbegriff für eine einzige Institution; je nach Rechtsordnung gibt es verschiedene Behördenarten – von Polizei- über Verfassungsschutz- bis zu spezialisierten Sicherheitsbehörden.

In Deutschland findet sich der Begriff in unterschiedlichen Bereichen. Zu den typischen Aufgaben gehören Prävention, Aufklärung, Verfolgung von sicherheitsrelevanten Straftaten, Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung, Grenzsicherung, Informationssicherheit sowie der Schutz kritischer Infrastrukturen und Katastrophenschutz. Polizei- und Ordnungskräfte übernehmen die alltägliche Gefahrenabwehr, während spezialisierte Behörden politische Sicherheit, Terrorismus- und Spionagebekämpfung betreiben.

Beispiele für Sicherheitsbehörden in Deutschland sind das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf Bundesebene sowie die Landesämter für Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und der Bundesnachrichtendienst (BND) als Auslandsnachrichtendienst. Die rechtliche Grundlage ergibt sich aus Verfassungsrecht, Polizeigesetz sowie weiteren spezialgesetzlichen Regelungen; die Arbeit unterliegt parlamentarischer und gerichtlicher Aufsicht, um Verhältnismäßigkeit und Grundrechte zu wahren.

Siehe auch: Verfassungsschutz, Polizei, BfV, BND, BKA, BSI, BBK.