Schutzschirmverfahrens

Schutzschirmverfahren ist ein vorinsolvenzrechtliches Instrument nach der Insolvenzordnung (InsolvO) in Deutschland. Es richtet sich an Unternehmen, die sich in einer drohenden Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung befinden, aber eine Sanierung mit Aussicht auf Fortführung möglich erscheint. Ziel ist es, einen Restrukturierungsplan unter dem gerichtlichen Schutz der Insolvenzordnung zu entwickeln und mit den Gläubigern zu verhandeln, ohne unmittelbar in ein reguläres Insolvenzverfahren zu geraten.

Der Schuldner beantragt beim zuständigen Amtsgericht die Eröffnung eines Schutzschirmverfahrens und legt dabei ein Sanierungskonzept sowie betriebswirtschaftliche Prognosen vor. Das Gericht prüft den Antrag und kann den Schutzschirm eröffnen. In der Regel wird ein vorläufiger Insolvenzverwalter (Schutzschirmverwalter) bestellt, der die Überwachung übernimmt; der Schuldner bleibt meist operativ tätig, soweit das Gericht dies zulässt (Eigenverwaltung).

Unter dem Schutzschirm werden Maßnahmen ergriffen, um Liquidität sicherzustellen, Vermögenswerte zu sichern und Verhandlungen mit Gläubigern zu führen. Es können Restrukturierungsmaßnahmen wie Laufzeit- oder Zinsänderungen, Umschuldungen oder Umwandlungen von Verbindlichkeiten in Eigenkapital erfolgen. Ziel ist die Annahme eines Sanierungsplans, der von der Gläubigerschaft unterstützt wird und dem Gericht zur Bestätigung vorgelegt werden kann.

Der Schutzschirm dient als Brücke in ein mögliches reguläres Insolvenzverfahren. Scheitert der Sanierungsversuch, kann das Gericht das Verfahren in ein reguläres Insolvenzverfahren überführen oder weitere Schritte anordnen; gelingt der Plan, wird er umgesetzt und führt idealerweise zur Fortführung des Unternehmens. Das Verfahren ist insbesondere für größere, komplexe Sanierungsfälle vorgesehen.