Rundfunkräte

Rundfunkräte sind Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland (und in ähnlicher Form auch in anderen deutschsprachigen Ländern), die die Mitwirkung der Gesellschaft an der Programmgestaltung und an der Überwachung der Einhaltung rechtlicher und ethischer Grundsätze sicherstellen sollen. Sie dienen der demokratischen Partizipation der Bevölkerung am öffentlich-rechtlichen Rundfunk und sollen Vielfalt, Ausgewogenheit und Unabhängigkeit des Programms fördern.

Rechtliche Grundlage bilden der Rundfunkstaatsvertrag sowie die jeweiligen Landesgesetze, nach denen Rundfunkräte die Belange des Publikums vertreten, Grundsätze der Programmvermittlung überwachen und dem Sendermanagement beratend gegenüberstehen. Die Mitglieder werden aus Vertretern der Länder, Kirchen, Gewerkschaften, Arbeitgeber- und Berufsverbänden, Bildungs-, Kultur- und Jugendorganisationen sowie aus Einzelpersönlichkeiten des öffentlichen Lebens berufen; integrierte Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Beschäftigten erfolgt in separaten Gremien.

Zu den Aufgaben der Rundfunkräte gehören die Beratung in Programm- und Grundsatzfragen, die Prüfung der Programmplanung, die Behandlung von Beschwerden der Öffentlichkeit sowie die Abgabe von Stellungnahmen zu wesentlichen Programmänderungen. Sie überwachen die Einhaltung verfassungsrechtlicher Vorgaben und staatlicher Rundfunksatzungen, fördern Transparenz und Beteiligung der Öffentlichkeit und wirken an der Weiterentwicklung des Programmauftrags mit.

Bedeutung: Rundfunkräte tragen zur Transparenz und Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei und sollen sicherstellen, dass unterschiedliche Meinungen und gesellschaftliche Gruppen im Sender Gehör finden. Kritisch wird gelegentlich der Einfluss der Gremien auf die operative Leitung bewertet; die Wirksamkeit hängt von rechtlichen Rahmenbedingungen und der Zusammenarbeit mit der Senderleitung ab.