Exekutivorgane

Exekutivorgane bezeichnet in der politischen Wissenschaft die Institutionen, die für die Ausführung von Gesetzen, die Verwaltung des Staates und die Gestaltung der Politik zuständig sind. Sie bilden zusammen mit Legislative und Judikative die drei Gewalten und arbeiten im Rahmen der Verfassung.

Die Aufgaben der Exekutive umfassen die Umsetzung von Gesetzen, die Verwaltung des öffentlichen Dienstes, den Haushalts- und Ressourcenhaushalt, die Außen- und Verteidigungspolitik sowie die Aufsicht über Behörden und Ministerien. Sie bereitet politische Vorlagen und Regierungsprogramme vor und führt Krisenmanagement sowie Verwaltungsgeschäfte durch.

Der Aufbau der Exekutive variiert je nach verfassungsrechtlichem System. In parlamentarisch verfassten Staaten bestimmen der Regierungschef (z. B. Premierminister oder Kanzler) und das Kabinett die Exekutive; der Staatsoberhaupt (Präsident oder Monarch) hat meist überwiegend repräsentative Aufgaben. In präsidialen Systemen führt der Präsident als Staatsoberhaupt auch die Regierung, unterstützt von Ministerien und ausführenden Behörden; das Parlament übt Kontrollrechte aus. Halbpräsidentielle oder semipräsidentielle Systeme kombinieren Elemente beider Modelle, etwa mit einem stark handelnden Präsidenten und einem vom Parlament gewählten Ministerpräsidenten.

Beispiele: In Deutschland liegt die Exekutive beim Bundeskanzler und dem Bundeskabinett, ergänzt durch den Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt; in den Vereinigten Staaten beim Präsidenten und dem Kabinett mit nationalen Behörden; in Frankreich beim Präsidenten und dem Premierminister mit den Ministerien. Exekutive Organe unterliegen der Parlaments- und Verfassungsaufsicht und arbeiten mit Gerichten sowie unabhängigen Aufsichtsbehörden zusammen.